Mobilität erhalten

Klares Bekenntnis der FDP/Bürgerforum-Fraktion zu einer Tiefgarage am Kardinal-Faulhaber-Platz

In der Diskussion um die Bürgerentscheide zur Zukunft des Kardinal-Faulhaber-Platzes am 2. Juli rückt das Thema Tiefgarage immer mehr in den Fokus. Die FDP/Bürgerforum-Fraktion hat bereits zu Beginn der Überlegungen zur Zukunft des Platzes deutlich gemacht, dass die dort bestehenden fast 70 Parkplätze nicht ersatzlos wegfallen dürfen. Dies gilt auch weiterhin. Weiterlesen

Bürgerentscheid am Kardinal-Faulhaber-Platz

Die FDP/Bürgerforum-Fraktion unterstützt die Pläne im Stadtrat, dem Bürgerbegehren „Grüner Platz am Theater“ ein Ratsbegehren entgegenzusetzten. Wir werden uns auch dafür einsetzten, dass die Briefwahlunterlagen für Bürgerentschiede künftig mit den Wahlbenachrichtigungen verschickt werden. Demokratie lebt vom Mitmachen und davon, dass sich möglichst viele Bürger an Wahlen und Entscheidungen beteiligen. Die Verschickung der Briefwahlunterlagen mit den Wahlbenachrichtigungen macht es den Bürgern möglichst leicht, von ihrem Mitbestimmungsrecht Gebrauch zu machen und ist damit im Sinne aller Demokraten. Weiterlesen